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Peter Eismann, CSU - Rücktritt gefordert

Kommentar des NN-Redaktionsleiters MARKUS HÖRATH vom 07.07.2010:

Problem Eismann

Rücktritt ist längst überfällig

Die CSU im Landkreis Forchheim hat ein Problem: Es heißt Peter Eismann, Vorsitzender der größten Fraktion im Forchheimer Kreistag. Mit seinem Wunsch nach jemandem wie Jörg Haider, der nach Eismanns Meinung auch den rechten Rand der Wählerschaft an die Christsozialen binden könnte, hat der CSU-Fraktionschef für Empörung gesorgt. Verärgert reagieren auch Parteifreunde, wenn man sie auf die unheilvollen Äußerungen Eismanns anspricht; die Fraktion im Kreistag distanziert sich von den Sympathie­bekundungen ihres Sprechers.

Ist ein Fraktionsvorsitzender im Kreistag überhaupt noch tragbar, der sich einen Rechtspopulisten wie Jörg Haider auch in den eigenen Parteireihen wünscht? Nein, sagen SPD, Grüne und FDP und fordern kurzerhand den Rücktritt Peter Eismanns. Und das zu Recht. Denn wer wie Peter Eismann einen Rechtsausleger á la Jörg Haider in seinen Reihen fordert, stellt sich selbst ins Abseits.

Es ist an der Zeit, dass die CSU im Landkreis Forchheim ihr Problem löst. Eismanns Rücktritt ist überfällig.

Udo Schönfelder vs. Peter Kaiser - Schlagabtausch unter Parteifreunden der CSU Forchheim

Ein Bericht der NN vom 04. Mai 2010 über den absonderlichen Zustand der CSU Forchheim.

Stadtrat Peter Kaiser und CSU-Fraktionschef Udo Schönfelder duellieren sich per Mail

"Extreme Unwahrheiten", "erpressungsähnliche Tatbestände", "despektierliche Aussagen": Worte, die sich Parteifreunde der CSU hin und her mailen, noch dazu mit großem Verteiler, einschließlich Presse. Peter Kaiser und Udo Schönfelder haben das Wochenende dazu genutzt, das geheime Gerangel um Ausschusssitze des Stadtrates schonungslos zu offenbaren.

FORCHHEIM – Auslöser war kurioserweise der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhold Otzelberger. Er hatte von Kaiser eine inhaltliche Erklärung verlangt, warum er mit FDP-Stadtrat Sebastian Platzek eine Ausschussgemeinschaft eingeht. Der fraktionslose Kaiser sicherte eine Antwort zu und löste sein Versprechen am Donnerstag per Mail ein. Die Erklärung nutzte Kaiser jedoch zu einem Frontalangriff gegen die CSU-Fraktion.

Es sei doch kein Wunder, dass die Bevölkerung immer politikverdrossener werde, meint CSU-Mitglied Peter Kaiser auf Nachfrage der NN. "Die großen Parteien ertragen keine Kritiker aus den eigenen Reihen", sagt er, wobei er mit Kritiker sich meint und mit großer Partei die CSU-Fraktion im Stadtrat.
Bereits 2008, kurz nach der Kommunalwahl, hat Peter Kaiser im Unfrieden sein bisheriges politisches Zuhause, die CSU-nahen Jungen Bürger, verlassen. Seither fraktionslos, wollte er wieder in der Lokalpolitik mitmischen. Das geht nur, wenn man Sitze in den Ausschüssen bekommt, wo die eigentliche Arbeit gemacht wird. Einem Einzelkämpfer stehen keine Sitze zu. Der umtriebige Kaiser war zum Zusehen verurteilt.

Reizfigur für zwei Kollegen

Also gab es Treffen in Hinterzimmern. Kaiser sagt, dass Schönfelder ihn sehr wohl habe wieder in die CSU integrieren wollen. Doch der selbstständige Elektromeister ist offensichtlich nicht allen sympathisch. "Zwei Leute drohten mit Austritt, wenn ich eintrete", weiß Kaiser.

Kaiser legt Schönfelder das als Führungsschwäche aus. Und legt noch eins drauf: Bei der CSU-Fraktion vermisse er "Sachlichkeit, Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit, Fairness, ausschließliche Orientierung an Bürgern und Visionen". Dem Fraktionschef Schönfelder wiederum teilt Kaiser süffisant per Mail mit: "Anders als andere will ich nicht Oberbürgermeister werden."

Kein ernsthaftes Annähern

Die Mail vom Donnerstag ließ Schönfelder nicht ruhen und er antwortete - ebenfalls öffentlich an alle Stadträte samt Oberbürgermeister und Presse. "Das konnte man so nicht stehen lassen", sagt Schönfelder gegenüber den NN und kündigt zu Kaisers Verhalten eine interne Diskussion in der Partei an. Letztlich sei Kaiser einer wachsenden Zahl von Fraktionsmitgliedern nicht vermittelbar gewesen.

Seiner Darstellung nach habe sich Kaiser nie ernsthaft der CSU angenähert. Vielmehr habe dieser bei anderen Fraktionen und Gruppierungen Anschluss gesucht, selbst beim einzigen Republikaner-Stadtrat Franz Noffke (Kaiser dazu: "Ich stehe nicht in der rechten Ecke"). Zu den Aspekten, auf die der CSU - Fraktionsvorsitzende Schönfelder "aufmerksam" machen will, gehört schließlich ein angehängter Internet-Link, der aufs Wikipedia-Stichwort "Kaiserschmarrn" führt.

"Über diesen Stil mag sich jeder selbst Gedanken machen", kommentiert Kaiser am Sonntagabend. In der Antwort erfährt der Leser nebenbei, dass die CSU 2008 beim Streit innerhalb der Jungen Bürger erfolglos vermittelt hat. Zudem habe die CSU angeblich Absprachen zu einem Aufsichtsratsitz bei den Stadtwerken gegenüber der FDP nicht eingehalten.

Spät abends setzte sich Kontrahent Schönfelder schließlich noch einmal an die Computer-Tastatur und schlug zurück. Es werden Gegenzeugen benannt (beide Junge-Bürger-Stadträte) sowie ein bisschen gedroht: Er werde Kaisers Behauptungen nicht im Raum stehen lassen. Schönfelder schließt nicht aus, einen Rechtsanwalt zu bemühen. Die Fraktion stehe hinter ihm.

"Viel Erfolg und schöne Zeit mit Peter", wünscht Schönfelder dem FDP-Mann Platzek. Per Mail, versteht sich.

Georg Körfgen

Vorwärts immer - Rückwärts nimmer !

Gedanken zur Delegiertenkonferenz des CSU Kreisverbandes Forchheim in Ebermannstadt.

Die CSU in ihrem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf. Oder glaubt etwa jemand, dass Kreisvorsitzender Udo Schönfelder und sein Amtsvorgänger MdL Eduard Nöth etwas ändern würden?

Mittlerweile gab es zwar drei Dialog-Konferenzen von Udos Gnaden, um Fußvolkes Seele zu beruhigen. Die Mitglieder der CSU durften bei diesen Alibiveranstaltungen ganz vorsichtig - unter Anleitung und Aufsicht von Generalsekretär Alexander Dobrindt höchstpersönlich - darüber nachdenken, wie es wäre Kritik zu üben. Aber damit ist nun Schluß!

Schweig, Bub CSU-Basis!

Nun sagt uns Landtagsabgeordneter Nöth genau was Sache ist. Die Diskussionskultur gefällt ihm nicht. Die NN berichtet dazu:

"Da wird viel zu sehr nach oben geschaut, um Fehler zu finden", so der MdL. Die Basis schweige aber über die von ihr verschuldeten Probleme. Nöth: "Wir müssen viel mehr und öfters miteinander reden."

Richtig Herr Nöth, die Basis ist schuld! Wo kämen wir denn hin, wenn tatsächlich der Fisch zuerst am Kopf stinken würde. Der Kader ist unfehlbar, selbst wenn zweistellige Milliardenbeträge im "Hypo Group Alpe Adria"-Grab versinken, die Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden wie die Hemden gewechselt werden müssen oder der Landrat - nicht streitet ...


Weiter lesen wir:

In der letzten ARD-Talkrunde mit Anne Will hätten der "Stern"-Autor Hans-Ulrich Jörges und der Filmregisseur Rosa von Praunheim "die Kirchen pauschal kaputt geredet", wetterte Nöth. Das dürfe man sich von öffentlich-rechtlichen Sendern nicht bieten lassen.

Aber über die Zensur in China sind wir schon entrüstet, nicht wahr Herr Nöth!
Kleine Zwischenfrage, wer kennt Artikel fünf des Grundgesetzes?

Drei Perioden Freie Wähler Landrat Glauber

Der FT schreibt dazu:

Der nächste Landrat müsse aus den Reihen der Christsozialen kommen. Das forderte Schönfelder auf der Kreisdelegiertenkonferenz in Ebermannstadt. Erreichen will der Nachfolger des in dieser Hinsicht erfolglosen Stimmkreisabgeordneten im Landtag, Eduard Nöth, diese Ziele mit "Demut vor den Bürgern", aber auch mit "mehr Selbstbewusstsein".

In anderer Hinsicht war MdL Nöth erfolgreicher: Für seinen Einsatz bei der Bekämpfung der Kirschfruchtfliege bekommt er von Parteigenossen einen Süßkirschenbaum der Sorte "Georgia" geschenkt.

Edi, bald bekommst du den "Singing Fish" für deinen Einsatz gegen den Komoran.
PS: Dieser Fisch stinkt auch nicht (mehr)!

Oberbürgermeister Stumpf und Stadtrat Endres angeklagt

Nordbayerische Nachrichten veröffentlichen am Montag, den 13. Juli 2009 folgenden Artikel:

Anklage gegen Oberbürgermeister Franz Stumpf erhoben

Staatsanwaltschaft wirft ihm als VfB-Vorsitzenden Steuerhinterziehung vor - Stadtrat Endres ebenfalls beschuldigt

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat gegen Forchheims Oberbürgermeister Franz Stumpf, den ehemaligen VfB-Handball-Abteilungsleiter und Stadtrat Heinz Endres sowie den Sportmanager Andreas Michallek Anklage erhoben.

Den Angeschuldigten wird Steuerhinterziehung sowie Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt in einer Vielzahl von Fällen zur Last gelegt.

Der ehemalige Abteilungsleiter Endres soll sich darüber hinaus des mehrfachen Betrugs schuldig gemacht haben, indem er gegenüber der Sozialversicherung falsche Angaben gemacht hat.
Hintergrund ist die so genannte Schelsky - Affäre, in der der langjährige Sponsor Wilhelm Schelsky mit Schmiergeldern von Siemens die Handball-Mannschaft des VfB Forchheim unterstützte. Die jährlich sechsstelligen Summen sollen dabei teils am Fiskus vorbeigelaufen sein. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet, dass Stumpf und Endres davon gewusst hätten.

Endres zeigte sich in einer ersten Stellungnahme überrascht. "Was wir gemacht haben, war immer hochoffiziell. Das Finanzamt hat das überprüft."

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Dass in der Sache Schelsky, VfB - Handballabteilung, Stumpf, Endres und Michallek noch ermittelt wird war allgemein bekannt. Angekündig hat sich dieser Paukenschlag - eine Staatsanwaltschaft erhebt nicht einfach mal so Anklage gegen einen Oberbürgermeister - schon einige Tage zuvor. Am 03.07.2009 fand sich ebenfalls in der NN nachfolgender Bericht:

Die Schelsky-Affäre produziert Nachwehen

Verfahren gegen OB Franz Stumpf und Heinz Endres läuft noch

FORCHHEIM (bma) - AUB-Ex-Chef und VfB-Förderer Wilhelm Schelsky befindet sich wieder auf freiem Fuß (wir berichteten). [Anm.: Er ist nach mehr als zwei Jahren aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Schelsky ist bereits verurteilt, aber die Revisionsverhandlung steht noch aus.] Gegen Oberbürgermeister Franz Stumpf und Stadtrat Heinz Endres wird wegen der Schelsky - Affäre weiter ermittelt.

Wie der ehemalige VfB-Handballabteilungsleiter Heinz Endres auf Nachfrage der NN erklärte, laufe das Verfahren wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung noch. Weder sei ein Bescheid der Staatsanwaltschaft Fürth bei ihm eingegangen, noch habe er einen Termin für eine Verhandlung bekommen, so Endres. Auch das Verfahren gegen Franz Stumpf als Vorsitzenden des VfB ist noch nicht abgeschlossen.

"Dieser Schwebezustand ist zermürbend", so Endres. Zumal Wilhelm Schelsky in seinem eigenen Verfahren Endres und Stumpf entlastet habe. Der Gründer der "Schein"-Gewerkschaft AUB hatte ausgesagt, dass die Vereinsverantworlichen nichts über das fragwürdige Sponsoring-Konstrukt gewusst hatten, mit dem Schelsky die VfB-Handballer bezahlt hatte.

Verräterpartei SPD

Endlich ist die SPD mal vor der CSU. ;-)

Im Internet läuft zur Zeit eine Abstimmung welche Partei der größte Verräter ist. Und das Volk kürt die SPD zur Verräterpartei.

Obendrein versucht sich die Internetgemeinde an einer Googlebombe mit dem Ziel die Genossen bei der Google-Suche nach Verräter-Partei an die Spitze zu bringen.
Allerdings scheinen noch nicht alle versuchten Schreibvarianten von Verräterpartei (Bindestrich, Getrennt, Zusammen) gleichermassen zu funktionieren.

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Update vom 25.07.2009: :-{{{ Zu früh gefreut. :-{{{
Nun liegt die Verräterpartei SPD weit abgeschlagen hinter der CDU/CSU.

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Apropos wer kennt Marc-Uwe Kling? Bitte sehr:

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Udo Schönfelder (CSU) irrt planlos umher

"Ja wo laufen sie denn?" fragte sich nicht nur Loriot, sondern auch wir uns in Sachen Hochregallager im Rittigfeld. Doch das scheint der Normalzustand für einige, wie z.B. Udo Schönfelder von der CSU Forchheim zu sein.

Udo Schönfelder auf dem Hochregallager-Irrweg:

Wie lange das allerdings noch gutgeht? Die Faschingsnarren orakelten schon über die politische Zukunft von Udo Schönfelder:

CSU * ( Beckstein + Huber ) = Loser

Die Pleiten beim Transrapid und der
Bayerischen Landesbank lassen grüßen:

Günther Beckstein (CSU), Ministerpräsident von Bayern u. Erwin Huber, CSU - Parteivorsitzender.
Gefunden im Spamordner von Spiegel Online.

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Update:
Das CSU - Loser - Duo Ratz und Rübe alias Günther Beckstein und Erwin Huber blieb nicht lange im Amt.

Ist Eduard Nöth, CSU unfähig??

Im Lokalteil Forchheim der Zeitung Nordbayerische Nachrichten (NN) fand sich am 05.04.2008 folgender Bericht:

Kritik am Cheftrainer

Kann Eduard Nöth die CSU auf die Erfolgsspur führen?

FORCHHEIM - Politik hat mitunter sehr viel mehr mit Sport zu tun als man denkt. Für die einen ist nach dem Spiel stets vor dem Spiel. Und jene mit der politischen Niederlage im Gepäck wissen ebenso: nach der Wahl ist vor der Wahl. Denn kaum ist die Kommunalwahl halbwegs verdaut, dräuen schon die Landtags- und Bezirkswahlen am 28. September. Ein Tag, dem die CSU im Landkreis nach den zum Teil niederschmetternden Erfahrungen der Kommunalwahl mit Bangen entgegenblicken dürfte.

Jetzt gilt es, Ruhe ins Spiel zu bringen und die Männer neu zu motivieren. Ein Job für den Trainer, Landtagsabgeordneten und CSU-Kreisvorsitzenden Eduard Nöth. Doch der hat schwer am letzten Spiel zu knabbern: Zu viele Fouls und Platzverweise hagelte es bei Kommunalwahl. Ein gescheiterter Landratskandidat Franz Streit und das Wahldebakel um das Amt des Bürgermeisters von Hallerndorf waren Nackenschläge für die sieggewohnte Mannschaft.

Die Wunden geleckt
Beides tat weh. So weh, dass die Christsozialen zwei Tage "opferten" (O-Ton Eduard Nöth), um die Wunden zu lecken, oder wie das heute im Politiker-Deutsch heißt: "die Wahl zu analysieren". Jetzt ist angeblich alles wieder gut. "Die Weichen für die Zukunft sind gestellt", sagt der Kreischef und klingt dabei wie ein Coach, der sich nach der Niederlage in Zweckoptimismus übt. Doch immer dann, wenn eine Mannschaft das Siegen verlernt hat, gerät zunächst der Trainer in die Kritik. Erst leise, dann immer lauter. Hat Nöth, der 1999 den Kreisvorsitz vom früheren MdL Walter Hofmann quasi als Erbhof übernommen hat, wirklich alles unternommen, um die CSU optimal für die Kommunalwahlen aufzustellen?
Ist er der Richtige, um die Partei erfolgreich in die nächste Spielrunde, die Landtags- und Bezirkswahlen, zu führen?

Keine gute Figur gemacht
Zweifel an den Fähigkeiten Nöths als Trainer sind nicht unbegründet, hat er sowohl bei der Suche nach dem Landrats-Kandidaten der CSU als auch bei der Nominierung des Bürgermeisterkandidaten für Hallerndorf keine gute Figur gemacht. Statt Ebermannstadts Bürgermeister Franz Josef Kraus, der als aussichtsreichster Kandidat um das höchste Amt im Landkreis galt, in die Pflicht zu nehmen, akzeptierte er den sicherlich nicht unbegabten Ersatzspieler Franz Streit, dem allerdings fortan der Ruf vorauseilte, nur zweite Wahl zu sein.

Ramponiert wurde das Amt des Kreisvorsitzenden aber auch durch die Vorgänge in Hallerndorf, wo zwei Mitspieler blutgrätschend aufeinander losgingen, ohne dass Nöth diesem Treiben Einhalt gebieten konnte. Am Ende musste nicht nur der offizielle Kandidat eine nie dagewesene Schlappe hinnehmen. Die CSU als Ganzes kassierte ein Eigentor.

Ob ein Trainerwechsel so kurz vor einem großen Turnier wirklich hilfreich ist, ist fraglich. Der stünde, wenn überhaupt, dann turnusmäßig erst 2009 an. Eine Fußballerweisheit sollten Nöth und seine Mannen aber bis zum nächsten Spiel beherzigen, um wieder in die Erfolgsspur zu kommen: Elf Freunde sollt ihr sein.
MARKUS HÖRATH