Weiter Ringen um Plus-Markt

Die Tageszeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) berichtete am Freitag, den 03.08.2007 über den weiteren Fortgang beim geplanten Plus-Markt auf dem Gelände der Gärtnerei Fuchs:

Weiter Ringen um Plus-Markt

Planungsausschuss soll wieder beraten - Neue Lösung?

FORCHHEIM - Die Pläne zur Ansiedlung des Plus-Marktes an der Unteren Kellerstraße werden vorangetrieben. Der Planungsausschuss soll nochmals darüber beraten, nachdem laut Oberbürgermeister Franz Stumpf das Straßenbauamt Bamberg neue Vorschläge gemacht hat.

Der Planungsausschuss war zu seiner Sondersitzung ausnahmsweise in den großen Rathaussaal ausgewichen. Eine gute Idee, denn mehr als 50 Anwohner verfolgten gespannt die Sitzung. Was dann geschah, kommentierte SPD-Fraktionssprecher Reinhold Otzelberger mit "Verschiebungs- und Vernebelungstaktik".

"Noch einiges zu tun"

Den Mitgliedern lag ein Beschlussvorschlag auf dem Tisch, der vorsah, "das Verfahren fortzuführen" und "zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen". Stumpf begründete das Vorgehen so: "Wir sollten die Verwaltung beauftragen, nochmal alle Belange abzuwägen." Baudirektor Helmut Bock meinte, dass "noch einiges zu tun ist".

Die CSU begrüßte das Vorgehen: In einer vorbereiteten Rede versicherte Fraktionschef Karl-Heinz Fleckenstein, "die CSU nimmt die Bedenken der Anwohner sehr ernst". Lärm und Verkehr seien ein wichtiger Punkt.

Blankes Unverständnis

Auf blankes Unverständnis stieß diese Haltung bei SPD und FGL, während die Freien Wähler es durchaus für richtig hielten, das Verfahren weiter zu betreiben.

Otzelberger dagegen meinte, "dass bereits sehr viele Informationen" vorlägen. Es habe schon eine aktive Bürgerbeteiligung gegeben, der Stadtrat beschäftige sich seit einem halben Jahr mit dem Thema. "Es gibt keine Veranlassung den Punkt auf die lange Bank zu schieben", sagte Otzelberger, der die CSU scharf kritisierte: "Es handelt sich um eine verfahrene Situation, in die sich die Mehrheitsfraktion selbst gebracht hat."

OB weist Kritik zurück

"Verschiebung" und "Vernebelung" wies der OB vehement zurück. Schließlich werde heute keine Entscheidung getroffen. Ihm lägen noch nicht alle Grundlagen vor, deswegen gehe das Verfahren weiter.

Die Kritiker des Verfahrens beeindruckte das wenig. Siegfried Schubert (SPD) sah es nüchtern: "Es liegt eine klare Beeinträchtigung der Nachbarschaft vor. Gemeinwohl geht vor Privatinteressen."

In der darauf folgenden Stadtratssitzung war die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans nur knapp durchgegangen: 18 gegen 16 Stimmen hieß es am Ende. Für Stirnrunzeln sorgte das Verhalten von CSU-Fraktions-Vize Udo Schönfelder. In der jüngsten Bürgerversammlung hatte er sich noch entscheidungsfreudig gezeigt (wir berichteten), vor der aktuellen Abstimmung hatte er jedoch den Saal verlassen. GEORG KÖRFGEN

Udo Schönfelder, CSU Forchheim betreut Kinder

Pressemitteilung der CSU Forchheim, abgedruckt im Lokalteil Forchheim der Zeitung Nordbayerische Nachrichten (NN):

System vom Kopf auf die Beine stellen

CSU-Ortsverband Forchheim veranstaltete offene Runde zum Thema "Kinderbetreuung"

FORCHHEIM - Der CSU-Ortsverband Forchheim hat unter dem Motto "FOrum für Ihre Meinung" eine offen geführte Veranstaltung durchgeführt. Diesmal ging es um das Thema "Kinderbetreuung".

Udo Schönfelder, Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes, stellte einleitend die Wichtigkeit der Themen Kinderbetreuung und Bildung heraus und beleuchtete die aktuellen Geschehnisse auf Bundes- und Landesebene. Als besonders wichtiges Element der kommunalpolitischen Leitlinien der Forchheimer CSU stellte er heraus, «Forchheim familien-, kinder- und jugendfreundlich» gestalten zu wollen.

Nach dem Motto "kurze Wege für kurze Beine" werde man die wohnortnahe Versorgung mit Kindergartenplätzen sowie den Erhalt und die Modernisierung der Grund- und Hauptschulen als vorrangige Ziele sehen und ebenso die Unterstützung der Kinderkrippen und Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche sicherstellen.

Mehrbelastung für Erzieher
Nachdem Oberbürgermeister Franz Stumpf aktuelle statistische Daten und Betreuungsmodelle vorgestellt hatte, entstand eine kontrovers geführte Diskussion. Die Vielfalt an Angeboten sei zwar angenehm für Eltern, jedoch eine Mehrbelastung für die Erzieher und Pfleger. Man solle das System vom Kopf auf die Beine stellen und - möglicherweise im Rahmen eines Pilotprojektes - Gelder und individuelle Gestaltungsmöglichkeiten von den Ministerien in den Zuständigkeitsbereich der Kommune legen.

Das Engagement der Fördervereine wurde gelobt, wobei deren Gelder tatsächlich nur für Zusatzanschaffungen verwendet werden sollten. Der Vorschlag, dass seitens der Kommune auch Pflegemaßnahmen in den Außenbereichen der kirchlichen und freien Kindergärten übernommen werden, sei zu prüfen. Als positiv herausgestellt wurden seitens der Betroffenen Kooperationsmodelle zwischen Kindergärten und Schule, etwa in Reuth sowie die Initiative FOrsprung, die das Bildungssystem unterstützen will.