Weiter Ringen um Plus-Markt

Die Tageszeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) berichtete am Freitag, den 03.08.2007 über den weiteren Fortgang beim geplanten Plus-Markt auf dem Gelände der Gärtnerei Fuchs:

Weiter Ringen um Plus-Markt

Planungsausschuss soll wieder beraten - Neue Lösung?

FORCHHEIM - Die Pläne zur Ansiedlung des Plus-Marktes an der Unteren Kellerstraße werden vorangetrieben. Der Planungsausschuss soll nochmals darüber beraten, nachdem laut Oberbürgermeister Franz Stumpf das Straßenbauamt Bamberg neue Vorschläge gemacht hat.

Der Planungsausschuss war zu seiner Sondersitzung ausnahmsweise in den großen Rathaussaal ausgewichen. Eine gute Idee, denn mehr als 50 Anwohner verfolgten gespannt die Sitzung. Was dann geschah, kommentierte SPD-Fraktionssprecher Reinhold Otzelberger mit "Verschiebungs- und Vernebelungstaktik".

"Noch einiges zu tun"

Den Mitgliedern lag ein Beschlussvorschlag auf dem Tisch, der vorsah, "das Verfahren fortzuführen" und "zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen". Stumpf begründete das Vorgehen so: "Wir sollten die Verwaltung beauftragen, nochmal alle Belange abzuwägen." Baudirektor Helmut Bock meinte, dass "noch einiges zu tun ist".

Die CSU begrüßte das Vorgehen: In einer vorbereiteten Rede versicherte Fraktionschef Karl-Heinz Fleckenstein, "die CSU nimmt die Bedenken der Anwohner sehr ernst". Lärm und Verkehr seien ein wichtiger Punkt.

Blankes Unverständnis

Auf blankes Unverständnis stieß diese Haltung bei SPD und FGL, während die Freien Wähler es durchaus für richtig hielten, das Verfahren weiter zu betreiben.

Otzelberger dagegen meinte, "dass bereits sehr viele Informationen" vorlägen. Es habe schon eine aktive Bürgerbeteiligung gegeben, der Stadtrat beschäftige sich seit einem halben Jahr mit dem Thema. "Es gibt keine Veranlassung den Punkt auf die lange Bank zu schieben", sagte Otzelberger, der die CSU scharf kritisierte: "Es handelt sich um eine verfahrene Situation, in die sich die Mehrheitsfraktion selbst gebracht hat."

OB weist Kritik zurück

"Verschiebung" und "Vernebelung" wies der OB vehement zurück. Schließlich werde heute keine Entscheidung getroffen. Ihm lägen noch nicht alle Grundlagen vor, deswegen gehe das Verfahren weiter.

Die Kritiker des Verfahrens beeindruckte das wenig. Siegfried Schubert (SPD) sah es nüchtern: "Es liegt eine klare Beeinträchtigung der Nachbarschaft vor. Gemeinwohl geht vor Privatinteressen."

In der darauf folgenden Stadtratssitzung war die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans nur knapp durchgegangen: 18 gegen 16 Stimmen hieß es am Ende. Für Stirnrunzeln sorgte das Verhalten von CSU-Fraktions-Vize Udo Schönfelder. In der jüngsten Bürgerversammlung hatte er sich noch entscheidungsfreudig gezeigt (wir berichteten), vor der aktuellen Abstimmung hatte er jedoch den Saal verlassen. GEORG KÖRFGEN

Plus-Markt Fuchs überzeugt nicht

Die Zeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) veröffentlichte am Donnerstag, den 26.07.2007 über eine Info-Veranstaltung zum geplanten Supermarkt auf dem Gelände der Gärtnerei Fuchs folgenden Kommentar:

Zu theoretisch

Bürgerinfo ohne Mehrwert

Was hat sie gebracht, die Bürgerinformation zum geplanten Plus-Markt an der Unteren Kellerstraße? Sie hat gezeigt, dass es Oberbürgermeister Franz Stumpf nicht versteht, die Vorgehensweise der Stadt verständlich zu machen. Was nützen juristisch korrekte Argumente, wenn man damit gar nicht zu den Bürgern durchdringt? Was nützen stundenlange theoretische Vorträge von Gutachtern, wenn sich die Anwohner dadurch nur in ihrer Meinung bestätigt fühlen: Spröde Zahlen werden wichtiger genommen als das, was sie täglich erfahren.

Warum aber beantragte die CSU-Fraktion eine Bürgerinformationsveransstaltung, in der die Buhmann-Rolle des Oberbürgermeisters von Beginn an festgelegt war? 2300 Unterschriften gegen den Supermarkt sind bereits gesammelt, eine Bürgerinitiative wurde extra gegründet. In dieser Situation konnte die Veranstaltung doch nur dazu dienen, dass die Supermarkt-Gegner ihren angestauten Ärger los werden können. Und dann tritt CSU-Fraktionsvorsitzender Udo Schönfelder zum Schluss ans Mikrofon und verkündet publikumswirksam und sehr schwammig, man werde das Wohl der Bürger im Auge haben. «Ich weiß, wie ich stimme.»

Die Stimmung ist aufgeheizter denn je. Die Fronten hart. Kampfparolen werden von der Bürgerinitiative bereits herausgegeben. Und nun, in dieser Atmosphäre, soll der Stadtrat am Donnerstag mit kühlem Kopf entscheiden.

BEKE MAISCH