Freitag, 3. August 2007

Weiter Ringen um Plus-Markt

Die Tageszeitung Nordbayerische Nachrichten (Lokalteil Forchheim) berichtete am Freitag, den 03.08.2007 über den weiteren Fortgang beim geplanten Plus-Markt auf dem Gelände der Gärtnerei Fuchs:

Weiter Ringen um Plus-Markt

Planungsausschuss soll wieder beraten - Neue Lösung?



FORCHHEIM - Die Pläne zur Ansiedlung des Plus-Marktes an der Unteren Kellerstraße werden vorangetrieben. Der Planungsausschuss soll nochmals darüber beraten, nachdem laut Oberbürgermeister Franz Stumpf das Straßenbauamt Bamberg neue Vorschläge gemacht hat.

Der Planungsausschuss war zu seiner Sondersitzung ausnahmsweise in den großen Rathaussaal ausgewichen. Eine gute Idee, denn mehr als 50 Anwohner verfolgten gespannt die Sitzung. Was dann geschah, kommentierte SPD-Fraktionssprecher Reinhold Otzelberger mit "Verschiebungs- und Vernebelungstaktik".

"Noch einiges zu tun"

Den Mitgliedern lag ein Beschlussvorschlag auf dem Tisch, der vorsah, "das Verfahren fortzuführen" und "zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen". Stumpf begründete das Vorgehen so: "Wir sollten die Verwaltung beauftragen, nochmal alle Belange abzuwägen." Baudirektor Helmut Bock meinte, dass "noch einiges zu tun ist".

Die CSU begrüßte das Vorgehen: In einer vorbereiteten Rede versicherte Fraktionschef Karl-Heinz Fleckenstein, "die CSU nimmt die Bedenken der Anwohner sehr ernst". Lärm und Verkehr seien ein wichtiger Punkt.

Blankes Unverständnis

Auf blankes Unverständnis stieß diese Haltung bei SPD und FGL, während die Freien Wähler es durchaus für richtig hielten, das Verfahren weiter zu betreiben.

Otzelberger dagegen meinte, "dass bereits sehr viele Informationen" vorlägen. Es habe schon eine aktive Bürgerbeteiligung gegeben, der Stadtrat beschäftige sich seit einem halben Jahr mit dem Thema. "Es gibt keine Veranlassung den Punkt auf die lange Bank zu schieben", sagte Otzelberger, der die CSU scharf kritisierte: "Es handelt sich um eine verfahrene Situation, in die sich die Mehrheitsfraktion selbst gebracht hat."

OB weist Kritik zurück

"Verschiebung" und "Vernebelung" wies der OB vehement zurück. Schließlich werde heute keine Entscheidung getroffen. Ihm lägen noch nicht alle Grundlagen vor, deswegen gehe das Verfahren weiter.

Die Kritiker des Verfahrens beeindruckte das wenig. Siegfried Schubert (SPD) sah es nüchtern: "Es liegt eine klare Beeinträchtigung der Nachbarschaft vor. Gemeinwohl geht vor Privatinteressen."

In der darauf folgenden Stadtratssitzung war die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans nur knapp durchgegangen: 18 gegen 16 Stimmen hieß es am Ende. Für Stirnrunzeln sorgte das Verhalten von CSU-Fraktions-Vize Udo Schönfelder. In der jüngsten Bürgerversammlung hatte er sich noch entscheidungsfreudig gezeigt (wir berichteten), vor der aktuellen Abstimmung hatte er jedoch den Saal verlassen. GEORG KÖRFGEN