Ein Bericht der NN vom 04. Mai 2010 über den absonderlichen Zustand der CSU Forchheim.
"Extreme Unwahrheiten", "erpressungsähnliche Tatbestände", "despektierliche Aussagen": Worte, die sich Parteifreunde der CSU hin und her mailen, noch dazu mit großem Verteiler, einschließlich Presse. Peter Kaiser und Udo Schönfelder haben das Wochenende dazu genutzt, das geheime Gerangel um Ausschusssitze des Stadtrates schonungslos zu offenbaren.
FORCHHEIM – Auslöser war kurioserweise der
SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhold Otzelberger. Er hatte von Kaiser eine inhaltliche Erklärung verlangt, warum er mit
FDP-Stadtrat Sebastian Platzek eine Ausschussgemeinschaft eingeht. Der fraktionslose Kaiser sicherte eine Antwort zu und löste sein Versprechen am Donnerstag per Mail ein. Die Erklärung nutzte Kaiser jedoch zu einem Frontalangriff gegen die CSU-Fraktion.
Es sei doch kein Wunder, dass die Bevölkerung immer politikverdrossener werde, meint
CSU-Mitglied Peter Kaiser auf Nachfrage der NN. "Die
großen Parteien ertragen keine Kritiker aus den eigenen Reihen", sagt er, wobei er mit Kritiker sich meint und mit großer
Partei die CSU-
Fraktion im Stadtrat.
Bereits
2008, kurz nach der Kommunalwahl, hat
Peter Kaiser im Unfrieden sein bisheriges politisches Zuhause, die
CSU-nahen Jungen Bürger, verlassen. Seither fraktionslos, wollte er wieder in der Lokalpolitik mitmischen. Das geht nur, wenn man Sitze in den Ausschüssen bekommt, wo die eigentliche Arbeit gemacht wird. Einem Einzelkämpfer stehen keine Sitze zu. Der umtriebige Kaiser war zum Zusehen verurteilt.
Reizfigur für zwei KollegenAlso gab es Treffen in Hinterzimmern. Kaiser sagt, dass
Schönfelder ihn sehr wohl habe wieder in die CSU integrieren wollen. Doch der selbstständige Elektromeister ist offensichtlich nicht allen sympathisch. "Zwei Leute drohten mit Austritt, wenn ich eintrete", weiß Kaiser.
Kaiser legt
Schönfelder das als Führungsschwäche aus. Und legt noch eins drauf: Bei der CSU-Fraktion vermisse er "Sachlichkeit, Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit, Fairness, ausschließliche Orientierung an Bürgern und Visionen". Dem Fraktionschef Schönfelder wiederum teilt Kaiser süffisant per Mail mit: "Anders als andere will ich nicht
Oberbürgermeister werden."
Kein ernsthaftes AnnähernDie Mail vom Donnerstag ließ Schönfelder nicht ruhen und er antwortete - ebenfalls öffentlich an alle
Stadträte samt
Oberbürgermeister und Presse. "Das konnte man so nicht stehen lassen", sagt Schönfelder gegenüber den NN und kündigt zu Kaisers Verhalten eine interne Diskussion in der Partei an. Letztlich sei Kaiser einer wachsenden Zahl von Fraktionsmitgliedern nicht vermittelbar gewesen.
Seiner Darstellung nach habe sich Kaiser nie ernsthaft der
CSU angenähert. Vielmehr habe dieser bei anderen Fraktionen und Gruppierungen Anschluss gesucht, selbst beim einzigen Republikaner
-Stadtrat Franz Noffke (Kaiser dazu: "Ich stehe nicht in der rechten Ecke"). Zu den Aspekten, auf die der
CSU - Fraktionsvorsitzende Schönfelder "aufmerksam" machen will, gehört schließlich ein angehängter Internet-Link, der aufs Wikipedia
-Stichwort "
Kaiserschmarrn" führt.
"Über diesen Stil mag sich jeder selbst Gedanken machen", kommentiert Kaiser am Sonntagabend. In der Antwort erfährt der Leser nebenbei, dass die
CSU 2008 beim Streit innerhalb der Jungen Bürger erfolglos vermittelt hat. Zudem habe die
CSU angeblich Absprachen zu einem Aufsichtsratsitz bei den Stadtwerken gegenüber der
FDP nicht eingehalten.
Spät abends setzte sich Kontrahent
Schönfelder schließlich noch einmal an die Computer-Tastatur und schlug zurück. Es werden Gegenzeugen benannt (beide Junge-Bürger-Stadträte) sowie ein bisschen gedroht: Er werde Kaisers Behauptungen nicht im Raum stehen lassen. Schönfelder schließt nicht aus, einen Rechtsanwalt zu bemühen. Die Fraktion stehe hinter ihm.
"Viel Erfolg und schöne Zeit mit
Peter", wünscht
Schönfelder dem
FDP-Mann Platzek. Per Mail, versteht sich.
Georg Körfgen
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